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IBRRS 2006, 4957
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 14.06.2006 - I ZB 11/04

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IBRRS 2006, 2187
Urheber- und ImmaterialgüterrechtUrheber- und Immaterialgüterrecht
Markenrecht - "Lotto" ist beschreibende Angabe eines Glücksspiels

BGH, Beschluss vom 19.01.2006 - I ZB 11/04

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IBRRS 2005, 4675
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 06.10.2005 - I ZB 11/04

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3 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2006, 4957
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 14.06.2006 - I ZB 11/04

ohne amtlichen Leitsatz

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IBRRS 2006, 2187
Urheber- und ImmaterialgüterrechtUrheber- und Immaterialgüterrecht
Markenrecht - "Lotto" ist beschreibende Angabe eines Glücksspiels

BGH, Beschluss vom 19.01.2006 - I ZB 11/04

1. Der Begriff "Lotto" stellt eine beschreibende Angabe eines Glücksspiels dar, auch wenn sich die Bedeutung des Begriffs für Teile des Verkehrs inzwischen auf eine bestimmte Art eines Glücksspiels (z.B. "6 aus 49") eingeengt hat.*)

2. Ein Begriff, der ein Produkt der Gattung nach glatt beschreibt, ist nur dann als Marke im Verkehr durchgesetzt i.S. von § 8 Abs. 3 MarkenG, wenn ein weit überwiegender Teil der angesprochenen Verkehrskreise darin einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft des Produkts erblickt.*)

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IBRRS 2005, 4675
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 06.10.2005 - I ZB 11/04

ohne amtlichen Leitsatz

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