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IBRRS 2006, 0806
Urheber- und ImmaterialgüterrechtUrheber- und Immaterialgüterrecht
Urheberrrecht - PCs sind vergütungspflichtige Geräte

OLG München, Urteil vom 15.12.2005 - 29 U 1913/05

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4 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2011, 3434
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete
Urheberrecht - EuGH-Vorlage: Drucker als Vervielfältigungsgerät?

BGH, Beschluss vom 21.07.2011 - I ZR 30/11

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2009, 0607
Urheber- und ImmaterialgüterrechtUrheber- und Immaterialgüterrecht

BGH, Beschluss vom 15.01.2009 - I ZR 18/06

(Ohne amtlichen Leitsatz)

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IBRRS 2008, 3245
Urheber- und ImmaterialgüterrechtUrheber- und Immaterialgüterrecht
Urheberrecht - PC als vergütungspflichtiges Vervielfältigungsgerät?

BGH, Urteil vom 02.10.2008 - I ZR 18/06

Der PC gehört nicht zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten.*)

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IBRRS 2006, 0806
Urheber- und ImmaterialgüterrechtUrheber- und Immaterialgüterrecht
Urheberrrecht - PCs sind vergütungspflichtige Geräte

OLG München, Urteil vom 15.12.2005 - 29 U 1913/05

1. § 54a Abs. 1 UrhG erfasst auch digitale Vervielfältigungsverfahren. PCs sind nach dieser Vorschrift vergütungspflichtige Geräte.*)

2. Zur Höhe der angemessenen Vergütung gemäß § 54a Abs. 1, § 54d Abs. 1 UrhG bei PCs.*)

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